Allgemeine Geschäftsbedingungen:
1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil der zwischen dem
Käufer und Karin Possert (im Folgenden als „Verkäuferin“ genannt)
geschlossenen Verträge und gelten ausschließlich. Von den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen Käuferin oder des Käufers
haben keine Gültigkeit.
2. Zustandekommen des Kaufvertrages
Ein wirksamer Kaufvertrag zwischen der Verkäuferin und dem/der Käufer/in
kommt mit der E-Mail-Bestellung ein oder mehrerer Produkte zustande.
3. Versandkosten und Versand
Die angegebenen Versandkosten verstehen sich inklusive Verpackungskosten und sind bindend.
Im Regelfall wird die Ware mit der österreichischen Post als Paket verschickt.
4. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungen erfolgen per Vorauskassa mit Überweisung auf das Konto der
Verkäuferin. Bei Selbstabholung ist Barzahlung möglich (Zug um Zug). Die
Kontodaten werden dem/der Käufer/in nach erfolgtem Kauf bekannt gegeben.
Die Zahlung hat ausschließlich in Euro und bankspesenfrei für die Verkäuferin zu
erfolgen.
5. Verkaufspreis
Alle von der Verkäuferin angegebenen Preise sind in Euro, es wird gemäß
Kleinstgewerberichtlinie; UST-frei gem. §6/1/27 USTG; keine Umsatzsteuer eingehoben.
Die Artikelpreise enthalten keine Versandkosten und sonstigen Gebühren.
6. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin.
7. Rechtswahl
Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht anzuwenden, die
Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.
8. Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für
die Vertragsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Im Rahmen der
Kaufabwicklung werden an verbundene Unternehmen, z.B. dienstleistende
Transportunternehmen, nur die dafür notwendigen Daten weitergegeben. Darüber
hinaus erfolgt keine Weitergabe von Daten an Dritte.
9. Urheberrechte
Alle Artikelbeschreibungen inkl. aller Bilder sind in Form und Inhalt geistiges
Eigentum der Verkäuferin. Weiterverwendung jeglicher Texte und/oder Bilder
bedürfen ausdrücklich der Genehmigung. Zuwiderhandlungen werden ohne
Einschränkungen verfolgt.
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der
Verkäuferin.
10. Schlussbestimmungen
Änderungen des Vertrags, Ergänzungen des Vertrags und Nebenabreden dazu haben
schriftlich zu erfolgen.
Ist der/die Käufer/in Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so gilt als ausschließlicher Gerichtsstand
f&üuml;r alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Gmünd. Dasselbe gilt, wenn der
Küufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich hat oder Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Gegenüber Unternehmern gilt: Falls eine oder mehrere Bestimmungen dieser
Geschäftsbedingungen nichtig sind oder werden, wird davon die Gültigkeit der
anderen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der nichtigen Bestimmungen soll
gelten, was dem gewollten Zweck in gesetzlich erlaubtem Sinn am nächsten kommt.
11. Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. § 1 Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel
246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Die Schmuckmacherin
Karin Possert
3932 Kirchberg am Walde 128
Österreich
E-Mail: dieschmuckmacherin@inode.at
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im
Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden,
indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen was
deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung